Was ist Smart Parking?

Smart Parking ist ein System zur Anzeige der Parkplatzverfügbarkeit. Dabei erkennen Kameras, ob ein Parkplatz frei ist. Autofahrerinnen und Autofahrer können diese Daten auf der Regio Frauenfeld-App abrufen. Die Parkplatzsuche im Stadtinneren wird so wesentlich vereinfacht und beschleunigt.

Wieso wird dieses Projekt umgesetzt?

Wenn Autofahrerinnen und Autofahrer schneller einen Parkplatz finden, können Suchverkehr, Lärm und Abgase sowie der Zeitaufwand minimiert werden. Zudem erhält die Stadt Frauenfeld anonyme Echtzeit- und statistische Informationen darüber, wie die Verkehrsführung und das Parkplatz-Management zukünftig verbessert werden können.

Ist das Projekt politisch legitimiert?

Das Projekt wurde mit einem Antrag an den Stadtrat von Frauenfeld im April 2023 initiiert und im Rahmen des üblichen politischen Prozesses beschlossen. Zuvor wurden sämtliche Abklärungen mit den Grundeigentümern, Datenschutz-Beauftragten und weiteren beteiligten Personen und Organisationen getroffen.

Wer finanziert dieses Projekt?

Das Projekt wird von der Stadt Frauenfeld und dem Verein Metropolitanraum Zürich finanziert. Das Projekt soll als Test für den gesamten Metropolitanraum Zürich wichtige Erkenntnisse im Bereich Smart Parking liefern. Die Kosten werden je zur Hälfte von der Stadt Frauenfeld und dem Verein Metropolitanraum Zürich übernommen.

Wie lange dauert dieses Projekt?

Das Projekt ist auf eine einjährige Pilotphase beschränkt: von zirka Dezember 2023 bis November 2024 Vor Ablauf der einjährigen Pilotphase wird eine umfassende Evaluation vorgenommen und entschieden, ob das Projekt langfristig weitergeführt werden soll. 

Wieso werden Kameras und nicht Sensoren verwendet?

Sowohl Sensoren als auch Kameras können für die Erhebung von Belegungsdaten für Smart-Parking-Lösungen verwendet werden. Beide technischen Lösungen bieten Vor- und Nachteile. Sensoren erfassen keine Personendaten und sind daher aus datenschutzrechtlicher Sicht unproblematisch. Die Sensoren müssen jedoch in den meisten Fällen für sämtliche Parkplätze einzeln verbaut werden, was sehr aufwendig und kostenintensiv ist. Auch aus Wartungsperspektive entstehen so diverse Nachteile. Der Hauptvorteil von Kameras ist, dass mit einzelnen Kameras eine grosse Abdeckung erreicht werden kann (bspw. 1 Kamera für die Erfassung von 50 Parkplätzen). Die Installation und Wartung ist weniger aufwendig und günstiger. Die datenschutzrechtlichen Aspekte werden im vorliegenden Fall durch eine Reihe von Massnahmen des «eingebauten Datenschutzes» (privacy by design) abgedeckt (siehe Fragen und Antworten zum Datenschutz).

Wieso ist das Projekt auf öffentliche Parkplätze beschränkt?

Um erste Erfahrungen zu sammeln, fokussiert das Projekt in der Testphase auf die wichtigsten öffentlichen Parkplätze in städtischem Besitz. Sollte die Smart-Parking-Lösung den gewünschten Mehrwert bringen, könnte die Abdeckung auch auf private Parkplätze ausgeweitet werden. Voraussetzung ist allerdings die Zustimmung der privaten Eigentümer.

Ist dieses Projekt nicht Symptombekämpfung ("man müsste den motorisierten Verkehr allgemein senken")?

Das Projekt versteht sich als Teil eines umfassenden Verkehrsmanagements und ist daher in einen breiten Kontext eingebettet. Herausforderungen im Parkplatz-Management bestehen seit einiger Zeit, weshalb hier eine spezifische Problemlösung gesucht wurde. Von der Reduktion des Suchverkehrs profitieren sämtliche Verkehrsteilnehmende, Anwohnende, Besucherinnen und Besucher sowie Geschäftstreibende.

Wieso wird nur etwas für Autofahrende gemacht – und nicht für Velofahrende und Fussgänger?

Neben diesem Projekt gibt es diverse andere Initiativen, die auch anderen Verkehrsteilnehmenden zugute kommen. So bieten die städtischen Werke und Thurplus beispielsweise E-Carsharing an (https://www.thurplus.ch/emobilitaetprodukte/4423). Ein E-Trottinett-Angebot steht ebenfalls zur Verfügung. Zudem wurden im Modellvorhaben «Mein Weg – unser Netz» vergessene Fusswege systematisch erfasst und dokumentiert, um sie kartografisch zur Verfügung zu stellen. Die Frauenfelder Veloinitiative strebt eine Verankerung der Veloförderung an. Des Weiteren profitieren auch Velofahrerinnen und Velofahrer und Fussgängerinnen und Fussgänger von weniger Suchverkehr durch eine Smart Parking-Lösung. In einem weiteren Schritt könnten ähnliche Smart Parking-Lösungen auch auf den nicht motorisierten Verkehr ausgeweitet werden.

Wer ist Ansprechperson des Projekts?

Peter Koch, Amtsleiter Kommunikation und Wirtschaftsförderung (Link zu Kontaktdaten)

Wozu dienen diese Kameras?

Die Kameras dienen der Echtzeitmessung der Parkplatzbelegung. Die Idee ist, den Autofahrenden direkt anzuzeigen, wo noch Parkplätze frei sind. So wird die aufwendige Parkplatzsuche verhindert. Dadurch verringert sich auch das Verkehrsaufkommen in der Stadt, weil Autofahrende gezielt zu freien Parkplätzen geleitet werden können. Des Weiteren dienen die Daten der Verkehrsplanung –  zum Beispiel wenn Parkplätze aufgrund von grösseren Baustellen in der Innenstadt temporär aufgehoben werden müssen. 

Was zeichnen diese Kameras auf?

Die Kamera zeichnet in einem gewissen Intervall (alle 2 Minuten) statische Bilder (Fotos) der Parkplätze auf. Die Auflösung der Kamera ist dabei so niedrig, dass weder Nummernschilder noch Personen auf den Bildern zu erkennen sind. Bildbereiche, die für die Parkplatzbelegungsmessung irrelevant sind (bspw. Trottoir oder Hausfassaden) werden zusätzlich maskiert. Das heisst, es werden nur die Parkplätze selbst abgebildet. Der einzige Zweck der Kamera ist es, festzustellen, ob ein Auto auf dem Parkplatz parkiert ist oder nicht. So sieht ein beispielhaftes Bild der Kamera aus:

Wer hat Zugriff auf die Daten, die von den Kameras aufgenommen werden?

Grundsätzlich ist das Projekt so aufgebaut, dass keine natürliche Person Zugriff auf die von den Kameras aufgezeichneten Bilder hat. Die Daten werden von der Kamera zu einem Schweizer Cloud-Provider der Firma Parquery AG gesendet, wo sie direkt in numerische Daten (dh. belegt ja/nein plus Parkdauer) umgewandelt und sofort automatisch gelöscht werden. Die Stadt Frauenfeld erhält die ermittelten numerischen Daten und statistischen Auswertungen (bspw. durchschnittliche Parkzeit / Belegung über den Tag etc.) auf einem digitalen Dashboard. Das heisst, es sind keine Bilder ersichtlich, sondern nur die numerischen Daten:      

Wo stehen die Kameras und wie viele sind es?

Auf 5 öffentlichen Parkplätzen in der Stadt Frauenfeld befinden sich insgesamt 24 Kameras: Unteres Mätteli, Oberes Mätteli, Marktplatz, Altstadt (Freie-Strasse / Bankplatz und Zürcherstrasse). Sie sind an Gebäuden und Lichtmasten befestigt. Hinweisschilder vor Ort weisen auf die Kameraerfassung hin.

Wer ist verantwortlich für die Kameras?

Die Kameras sind im Besitz der Stadt Frauenfeld und wurden in Absprache mit den jeweiligen Grundeigentümern aufgestellt. Die Stadt Frauenfeld gilt auch aus datenschutzrechtlicher Sicht als Verantwortliche.

Ist das Projekt datenschutzkonform?

Ja. Die Kameras sind so eingestellt, dass keine Personendaten aufgezeichnet werden., Das heisst, weder Gesichter noch Kennzeichen werden erfasst. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden zu jedem Zeitpunkt eingehalten. Das gesamte Projekt wurde durch den Datenschutzverantwortlichen des Kantons Thurgau geprüft und freigegeben. Es wird begleitet von der Universität Zürich, Center for Information Technology, Society and Law.

Handelt es sich bei den aufgezeichneten Daten um Personendaten im Sinne des Schweizerischen Datenschutzgesetzes?

Personendaten – oder personenbezogene Daten – sind Daten, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen. Dies ist der Fall, wenn aus den Daten direkt oder indirekt in Kombination mit anderen Daten auf eine Person geschlossen werden kann. Die Bestimmbarkeit ist relativ. Das heisst, eine Person, die über Zusatzwissen verfügt, kann Daten einer Person zuordnen. Eine andere Person, ohne dieses Zusatzwissen, kann das nicht. Für die erste Person liegen dann Personendaten vor, für die andere nicht.

Was passiert mit den aufgenommenen Daten?

Die aufgenommenen Daten werden an die Schweizer Cloud der Firma Parquery zur Verarbeitung gesendet und nach der Auswertung sofort automatisch gelöscht. Ausschliesslich der Belegungsstatus jedes Stellplatzes und die Parkdauer werden als numerische Ergebnisse über ein virtuelles Dashboard an die verantwortliche Person der Stadt Frauenfeld weitergeleitet. Das heisst, zu keinem Zeitpunkt haben Personen Zugriff auf die Bilder.

Wo werden die Daten gespeichert?

Nachdem die Daten an die Cloud geschickt wurden, löscht die Kamera die Bilder. Lokal werden keine Daten gespeichert.

Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die von der Kamera aufgenommen Bilder werden direkt nach der Verarbeitung gelöscht. Ausschliesslich numerischen Daten zur Parkplatzbelegung (frei/besetzt, Parkzeit) werden über die gesamte Laufzeit auf dem Dashboard der Stadt Frauenfeld gespeichert. Diese Daten sind vollständig anonymisiert und damit unkritisch.

Gibt es die Möglichkeit, dass die Polizei auf die Kameradaten Zugriff erhält, zum Beispiel, wenn eine Straftat geschieht?

Die Polizei hat grundsätzlich die Möglichkeit, Private und öffentliche Betreiber zur Herausgabe von Daten anzuhalten. Weil die Bilder jedoch fortlaufend gelöscht werden, ist dies im vorliegenden Fall nicht möglich.