Kurzprotokoll Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 9. Mai 2012,

18.00 Uhr, Grosser Bürgersaal, Rathaus Frauenfeld

 

 

1.    Wahl des Präsidiums des Gemeinderates 2012/2013

In Nachfolge von Gemeinderat Michael Lerch, FDP, wird der bisherige Vizepräsident Gemeinderat Herbert Vetter, SP, als neuer Gemeinderatspräsident für die Amtsperiode 2012/2013 gewählt. Wahlresultat: 32 Ja, 1 leerer Stimmzettel

2.    Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates 2012/2013

Gemeinderat Christoph Regli, CVP, wird mit dem genau gleichen Wahlresultat wie der Ratspräsident zum Vizepräsidenten des Gemeinderats für die Amtsperiode 2012/2013 gewählt.

3.      Fraktionserklärung CH/Grüne/GLP zur Sanierung Neuhauserstrasse

Die Fraktion CH/Grüne/GLP äussert sich enttäuscht und konsterniert über den unverständlichen Rückzug des Projekts Sanierung Neuhauserstrasse. Sie erachtet diesen Rückzug aus 4 Gründen als verfehlt:

1.      Das Projekt ist politisch entschieden.

2.      Es gibt keine rechtlichen Einwände gegen die Strassenbreite von 5,5 Metern.

3.      Der Rückzug verstösst gegen Sinn und Geist des neuen Verkehrsrichtplans.

4.      Der Stadtrat desavouiert die Anstösser.

Die Fraktion CH/Grüne/GLP fordert deshalb eine Neuauflage des zurückgezogenen, sinnvollen und richtigen Projekts.

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Die Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten ausführlichen Protokoll zu entnehmen.